Einfach mal zum Affen machen

Montag, 26. Juni
Ich komme gerade aus der Stadt, da treffe ich einen Bekannten vor meinem Hoftor. Der schaut mich ganz verdutzt an und fragt, warum ich denn nicht mit bei der Begehung im Wald dabei sei. Ich stutze. Was für eine Begehung? Mir schwant nichts Gutes.

Also nichts wie rein ins Haus, den Hund geschnappt und ab in den Wald. So richtig toll ist das mit meinem vierbeinigen Begleiter als moralische Unterstützung irgendwie nicht. Ich schau also mal über den Gartenzaun vom Nachbarn, ob der zufällig daheim ist. Ich habe Glück. Spontan schließt er sich mir an. Als harmlose Spaziergänger getarnt versuchen wir herauszufinden, wo sich diese ominöse Delegation zur Waldbesichtigung aufhält. Zum Glück kennen wir uns in unserem Revier gut aus und wissen auch bald, wo sie langgehen. In Sichtweite marschieren wir nebenher. Ich kann mir gut vorstellen, dass das den Vertretern unserer Stadt nicht wirklich gefällt. Sicher befürchten sie irgendeine Aktion.

Und sie sollten Recht behalten. Während sich die Abordnung innerhalb des eingezäunten Geländes der alten Baumschule Heidenholz befindet, stehen der Nachbar und ich auf der anderen Seite des Zaunes. Misstrauische Blicke fliegen hin und her. Die Gäste auf dem Gelände scheinen jedoch nichts zu ahnen. Wir sehen halt aus wie Spaziergänger mit Hund im Wald. Das soll sich jedoch gleich ändern.

Ich beschließe, mich wieder mal zum Affen zu machen, und pumpe mich wie ein Maikäfer auf. In dem Moment, wo es abzusehen ist, dass man drüben den Rückweg antreten wird, hole ich tief Luft und brülle über den Zaun.
„Und eines will ich hier noch einmal festhalten!“, dabei rudere ich wie wild mit den Armen und zeige auf das umliegende Gelände. „Das hier ist Wald und es soll auch Wald bleiben!“

Den Vertretern von der Stadt ist das sichtlich peinlich. Sie fordern mich auf, doch ruhig zu bleiben. Aber ich will das nicht, sondern argumentiere weiter. Mein Nachbar, der gefühlte zwei Meter groß ist, steht indessen mit verschränkten Armen wie ein Fels in der Brandung hinter mir. Ich hüpfe vorn wie ein aufgeregtes Huhn hin und her. Wir bieten bestimmt einen tollen Anblick. Die Hiesigen schauen betreten zu Boden, die Fremden sind irritiert. Wortlos ziehen alle ab.

Einige Tage später lese ich in der Zeitung, dass die ganze Angelegenheit nicht ganz so gefährlich war, wie zuerst angenommen. In einem Artikel wird den Lesern mitgeteilt, dass eine vierköpfige Abordnung der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde kürzlich zu Gast in Wulfenfort war. Bei diesem ersten Treffen ging es um Möglichkeiten zur grundsätzlichen Zusammenarbeit zwischen der Hochschule und der Stadt Wulfenfort, hat Dr. Freundlich der Presse mitgeteilt. Die Gäste sollten die vielfältigen Möglichkeiten kennenlernen, die das gesamte Waldgebiet Heidenholz bietet, das mit seinen vielen Facetten vorgestellt wurde. Vizebürgermeister Dr. Freundlich meinte, dass dessen Potenziale derart vielfältig seien, dass man mit Fug und Recht von einem „Multitalent“ sprechen könne. Mir entfährt beim Lesen ein lautes: „Schau-mal-einer-an!“

Wie kommen sie den auf einmal darauf, dass unser Stadtwald so etwas Tolles ist? Dabei sind sie gerade dabei ein fettes Stück davon an einen Menschen zu verkaufen, der es platt machen will. Und außerdem wurde da auch mal wieder bloß die halbe Wahrheit erzählt. Dr. Freundlich erwähnte bei den vielen Möglichkeiten auch den Verein Pusteblume, der hier aktiv sei. Das Dumme ist nur, dass der schon fleißig seine Koffer packt, weil er nach dem Willen der Stadtväter die alte Baumschule verlassen muss.

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Bildquellenangabe: SueSchi  / pixelio.de

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Kein heißer Sommer

Im Juni
Wer den DEFA-Streifen „Heißer Sommer“ noch kennt, der weiß, dass da echt was los war. Bei uns ist es ganz anders. Wir stehen buchstäblich im Regen. Es nützt nichts, wenn wir uns beinahe regelmäßig treffen und überlegen was zu tun sei. Von Seiten der Stadtverwaltung werden wir nicht als Partner angesehen, sondern (so ist jedenfalls mein Gefühl) als störende Querulanten. Und denen muss man ja keine Auskunft geben. Mit solchen muss man nicht reden und die braucht man auch nicht in irgendwelche Überlegungen einzubeziehen.

So ist die nächste Stadtverordnetensitzung von Wulfenfort herangerückt. Wir haben uns wie immer sorgfältig vorbereitet, Fragen aufgeschrieben und unser Vorgehen abgestimmt. Immerhin beginnt jetzt bald die Sommerpause und die nächste Zusammenkunft ist erst im September. Bis dahin kann noch viel Wasser in unserem kleinen Flüsschen Drömitz herunterfließen und Bäume sind heutzutage schnell gefällt. Ich bekomme sowieso schon immer Panik, wenn irgendetwas, was auch nur entfernt an schwere Technik erinnert, in Richtung der alten Baumschule Heidenholz fährt. Aber bisher war alles nur blinder Alarm. Hoffen wir, dass es so bleibt.

Die Stadtverordnetenversammlung ist nur mäßig besucht. Das erstaunt mich. Bis zum nächsten Termin ist es ein besonders langer Abschnitt. Es wäre doch sicher wichtig, dass man sich heute noch über einige Sachen einigt. Aber Bürgermeister Felsentramp ist nicht da. Sein Stellvertreter Dr. Freundlich auch nicht. Also ist das Gremium sozusagen führerlos. Darf man das heutzutage überhaupt noch sagen? Ich habe so meine Probleme mit der political correctness, gebe ich offen zu. Und obwohl ich jetzt gern eine Diskussion über Schaumküsse und Ähnliches vom Zaun brechen würde, bleibe ich mit meinen Gedanken doch lieber bei der Versammlung, deren Besuch den Stadtvätern nicht wichtig genug war. Dr. Freundlich gab sich, so wie man später erfuhr, lieber die Ehre auf einer Festveranstaltung der örtlichen Bank. Ich kann es ja irgendwie verstehen. Sicher war das ein netterer Zeitvertreib, als sich mit renitenten Waldrettern herumzuärgern.

Dafür war wohl Herr Beyer vom Liegenschaftsamt zur Anwesenheit zwangsverpflichtet worden. Und der musste nun die Suppe auslöffeln. (Der geneigte Leser mag sich erinnern, dass er mit dem Erdbeermenschen verwandt ist.) Unsere erste Frage lautete, ob man in der Stadtverwaltung einen Brief von der unteren Forstbehörde erhalten hätte, der die Feststellung als Wald eines großen Teiles des Areals der alten Baumschule beschreibt. Das wurde (meines Erachtens zähneknirschend) mit JA beantwortet. (Es ging ja diesmal nicht konkret um einen Brief vom Ministerium. Wenn der Herr Thaler damals vielleicht nach der Forstbehörde gefragt hätte…)

Natürlich wollten wir auch wissen: „Wie geht es nun weiter?“. Wenn wir nicht so vehement schlechte Erfahrungen mit den Aussagen unserer Stadtverwaltung gemacht hätten, dann wäre vielleicht sogar etwas Freude bei der Auskunft „Die Verkaufsverhandlungen sind ZUR ZEIT ausgesetzt“ aufgekommen. Aber irgendwie bleibt da ein fahler Beigeschmack. Selbst wenn Herr Beyer das in aller Öffentlichkeit von sich gibt. Das klingt zwar gut, kann aber auch Beruhigungstaktik sein. Wir wissen nicht genau, ob in der nachfolgenden nichtöffentlichen Sitzung beschlossen wird, dass das auch bis September so bleiben soll. Vielleicht erwartet uns am Ende der Sommerpause eine unangenehme Überraschung? Es ist wie immer. Wir können nichts tun und müssen abwarten. Das ist ein Zustand, der permanent an den Nerven zerrt.

Damit wir von unseren Stadtvätern in Zukunft nicht mehr nur als zänkische Bürger wahrgenommen werden, beschließen wir, aus unserer losen Interessengemeinschaft einen Verein zu machen. Also setzen wir uns hin und erarbeiten eine Satzung. Wir diskutieren was wir wollen und was nicht. Liegt uns nur diese eine alte Baumschule am Herzen? Oder geht es mittlerweile um den ganzen Stadtwald und die Lebensqualität in unserem Wulfenfort? So ganz nebenbei kommen eine Menge Ideen auf den Tisch, was man so alles machen kann. Es geht um den Erholungswert, um Bildung, um Kultur. Ich habe inzwischen auch ein Lieblingsprojekt. Das nennt sich „Kommunen für biologische Vielfalt“ und „ist ein Zusammenschluss von im Naturschutz engagierten Kommunen. Es stärkt die Bedeutung von Natur im unmittelbaren Lebensumfeld des Menschen und rückt den Schutz der Biodiversität in den Blickpunkt. Unsere Vision sind grüne Kommunen als hochwertiger Lebensraum für Menschen, Tiere und Pflanzen.“ (Quelle: http://www.kommbio.de)

Wenn wir da als Stadt mitmachen würden, dann hätten wir endlich ein Alleinstellungsmerkmal. Im Rathaus hätte man seit langem schon gern eines. Aber unser Städtchen hat keine besonderen Persönlichkeiten hervorgebracht und bietet auch sonst nicht viel Außergewöhnliches. Dafür bekommt es bald einen Verein, der jede Menge Ideen hat. Da lässt sich sicher die eine oder andere realisieren. Wenn die Stadt mit uns zusammenarbeiten würde, könnten wir einiges bewegen. Eines ist klar: Wir wollen ernst genommen werden und versuchen unsere Bemühungen dahingehend zu bündeln. Wir würden lieber heute als morgen etwas auf die Beine stellen, aber uns sind die Hände gebunden. Wieder heißt es abwarten. Damit wir nicht nur Tee trinken, schließen wir uns erst einmal offiziell zusammen.

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„Im Trüben fischen“ und andere Redewendungen

Im Mai
Meine Notizen werden kürzer, spärlicher und auch irgendwie emotionsloser. Nicht weil wir weniger machen, sondern weil es keine konkreten Ergebnisse gibt. Ich telefoniere, maile, blogge und habe eine Facebook-Seite für das Heidenholz eingerichtet. Da veröffentliche ich unter anderem Beiträge, wie wichtig der Wald für uns Menschen ist. Vielleicht gibt das einigen Bürgern zu denken. Unsere Internetseite muss auch immer mal wieder aktualisiert werden. Dort pflege ich die neuesten Artikel aus der Presse ein oder wo wir gerade mal wieder mit unserem Stand stehen und Aufklärung anbieten. Ich habe zu tun und komme kaum noch zum Schreiben.

Aber es passiert nicht. Nado, nitschewo, niente. Wir erfahren nichts aus Richtung Stadtverwaltung. Selbst die uns wohlgesonnen Stadtverordneten schweigen sich aus. Sie berufen sich auf ihre Verpflichtung, nichts aus dem nichtöffentlichen Teil auszuplaudern. Ich kann sie ja verstehen. Unser Bürgermeister Felsentramp ist gerade dabei einen der Abgeordneten zu verklagen, weil der angeblich eine Information weitergegeben hat, die der Schweigepflicht in eben jenem ominösen Teil der Stadtverordnetenversammlung besprochen wurde. Nicht öffentlich. Wie ich diese zwei Worte inzwischen verabscheue. Und was für Geheimnisse soll der arme Herr Thaler denn ausgeplaudert haben? Durften die Bürger der Stadt nicht erfahren, dass die Stadtverwaltung mauschelt?

Nachtrag: Später werde ich erfahren, dass Herrn Thaler gar nicht direkt zur Last gelegt wird, dass er aus dem nichtöffentlichen Teilen Namen, Verkaufserlöse, Preise, Inhalte von Konzepten, die nicht öffentlich bekannt waren, weitergegeben hat. Stattdessen hat er seine Emotionen der Öffentlichkeit zugänglich gemacht (wie es so schön auf beamtisch heißt) und seine persönlichen Meinungen zu einem Sachverhalt geäußert. So steht es jedenfalls inzwischen in einem Protokoll der Stadtverordnetensitzung. Und daraus wollen sie ihm einen Strick drehen? Einerseits ist es gut, dass man in solchen Protokollen alles nachlesen kann. Anderseits bin ich mir nicht so ganz sicher, ob das immer auch wirklich so gewesen ist, wie es da steht. Ich habe ja einige Versammlungen mitgemacht und manche Sachen doch ganz anders in Erinnerung. Ich weiß, dass ich im Laufe der Zeit eine gehörige Portion Misstrauen angehäuft habe. Aber manche Sachen kommen mir doch recht spanisch vor.

Warum nur besteht die Stadt auf diese Geheimhaltungsnummer. Handelt es sich dabei um gekränkte Eitelkeit der einzelnen Protagonisten? Oder steckt da mehr dahinter? Natürlich bekomme ich auf solche Fragen keine Antworten. Genaugenommen bekomme ich überhaupt keine Antworten, die mir weiterhelfen. Also bleibt mir nichts anderes übrig, als mittels Blogg und Facebook etwas zu sticheln. Ich mache mir Sorgen, dass die Bürger von Wulfenfort denken, dass die Sache nun erledigt ist. Ist sie nicht! Noch lange nicht. (Ich werde mich wundern, wie lange das noch gehen wird.)

Die Situation erinnert irgendwie an die Ruhe vor dem Sturm. Wir mailen und WhatsAppen hin und her. Keiner weiß etwas Genaues über den aktuellen Stand der Dinge. Zieht der Erdbeermensch nun seinen Kaufantrag zurück? Will er nur das Reststück kaufen? Plant er die Beantragung von Sonderausnahmegenehmigungen? Genaugenommen ist es zum Verzweifeln. Wir können nichts Konkretes tun und müssen die Hände in den Schoß legen.

Auf der Straße werde ich immer mal wieder angesprochen. Wie gut es doch ist, dass die Sache mit dem Wald geklärt ist. Am liebsten möchte ich schreiend durch die Stadt laufen. Nichts ist geklärt. Und unsere Gegenseite fischt sozusagen im Trüben. Ich mache mir Sorgen, was sie da wieder an Land ziehen werden.

„Im Trüben fischen“ bedeutet laut Google auch: Aus unklaren Verhältnissen Vorteile gewinnen. Ich finde, das passt wie die Faust aufs Auge.

teich

Von Schildbürgerstreichen und Konrad Adenauer

Zusammenfassung Ende April/Mai

Wenn mir die Sache nicht so an die Nieren gehen würde, dann fände ich manche Auswüchse des Dilemmas ziemlich witzig. Da wollen Abgeordnete der SPD in einem offenen Brief wissen, ob der Bürgermeister irgendwelche Auswirkungen für den Verkaufsbeschluss der Heidenholz-Fläche sieht, weil es ja jetzt den Brief vom Ministerium gibt, der das Gelände als Wald bezeichnet. Es dauert tatsächlich zwei Wochen, bis Herr Felsentramp antwortet und meint, dass er keinen Brief vom Ministerium bekommen hat. Darum hat das auch keine Auswirkungen für ihn.
Ja was soll man denn dazu sagen? Natürlich ist das Schreiben vom Ministerium an mich gegangen. Und ich habe es an die Presse weitergeleitet. Damit war es öffentlich. Und für mich schien die Sache erst einmal erledigt. Die Spitzfindigkeit liegt wieder einmal im Detail. Einer der letzten Sätze des Ministerumbriefes lautet, dass die Untere Forstbehörde die Stadt Wulfenfort über den neuen Sachstand informieren werde. Aha! Der Bürgermeister hat wohl tatsächlich keinen Brief vom Ministerium bekommen. Er hat, so finden wir heraus, jedoch ein Schreiben von der Forstbehörde bekommen, das ihn über den veränderten Sachverhalt informiert. Da man bei der SPD-Anfrage aber nach dem Ministeriumsschreiben gefragt hatte, darf der Bürgermeister mit guten Gewissen sagen, dass er keines bekommen hat und sich darum nicht dazu äußern kann. Vollkommen korrekt – und doch nicht zu verstehen. Schilda lässt grüßen.

Eigentlich habe ich mit Konrad Adenauer nix am Hut. Aber ich stolpere über einen seiner Aussprüche und halte mich recht verzweifelt daran fest. „Man darf niemals ‘zu spät’ sagen. Auch in der Politik ist es niemals zu spät. Es ist immer Zeit für einen neuen Anfang.“ Wie krass ist das denn? Ich muss den alten CDU-Fritzen Konrad Hermann Joseph Adenauer zu Hilfe nehmen, um seelisch und moralisch bei der Stange zu bleiben. Wenn mir das mal jemand prophezeit hätte, dem hätte ich glatt einen Vogel gezeigt.

Hätte, hätte. Das ist sowieso das Thema der Stunde. Hätte man das oder dies anders machen können, sollen, müssen? Die Zeit vergeht und sie arbeitet scheinbar gegen uns. Ich führe immer noch zig Telefonate, erhalte Briefe und Mails. Der Grundtenor ist immer gleich. Menschlich ist die Sache nicht zu verstehen, aber rechtlich ist alles scheinbar in Ordnung. Selbst die Vertreter von den verschiedenen Behörden lassen das ziemlich unverblümt am Telefon durchklingen. Wenn ich das so richtig interpretiere, dann fühlen sich die einzelnen Ämter getäuscht und über den Tisch gezogen. Niemand ist aber bereit, seine getroffenen Zusagen zurückzunehmen oder gar der Stadt mal zu sagen, dass es so nicht geht. Die Krönung von allem ist die Kommunalaufsichtsbehörde. Die hat die einzelnen Beschwerden an die Stadtverordneten übergeben und die sollten entscheiden, ob die Vorwürfe rechtens waren. Man muss schon eine sehr aufrechte Haltung haben, um sich selbst eines Fehlers zu bezichtigen. Also geht auch dieses Vorhaben in die Leere.

Bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung rechtfertigt sich dann Bürgermeister Felsentramp auch ausgiebig. Unsere Wulfenforter Stadtzeitung kommentierte das dann so: „Dass sich Herr Felsentramp gegen die in verschiedenen Dienstaufsichtsbeschwerden geäußerten Vorwürfe zur Wehr setzt, ist sein gutes Recht. Dass der von der Verwaltung angeblich aus Gründen der Wirtschaftsförderung forcierte Verkauf an die Erdbeerfirma von den Stadtverordneten nun mal beschlossen wurde, kann man dem Bürgermeister nicht zum Vorwurf machen. Diese Entscheidung war durch die Enthaltung einiger Abgeordneter wegen mangelnder Information zur Sachlage erfolgt. Ein Fehler, wie die meisten der „Enthalter“ heute wissen. Das der Bürgermeister dabei eben nicht auf den ihm mehrfach bekannt gemachten mangelnden Kenntnisstand der Abgeordneten einging bleibt sein Vergehen. Er hat mit nun nachweislich unzutreffenden Fakten argumentiert. Angebliche Altlasten auf dem Gelände, die den Grundstückspreis gesenkt hätten sind ebenso unsinnig gewesen. Keine der betroffenen Flächen ist von den kreislichen Behörden als altlastenbehaftet geführt – nicht einmal als altlastenverdächtig.“

Liest sich wieder einmal gut – bringt aber keinerlei Bewegung in die Sache.
Zu guter Letzt schiebt Felsentramp der Unteren Forstbehörde noch den schwarzen Peter zu. Schließlich sei sie es gewesen, die die Fläche als Brache eingestuft hätte. Gut, dass der Oberförster nicht anwesend ist, mit dem hatte ich auch ein langes Telefongespräch. Aber, wie schon erwähnt, das alles hat immer noch keinen Einfluss auf die einmal getroffene Entscheidung. Der Verkauf ist nicht vom Tisch. Und die Sommerpause naht. Uns läuft die Zeit davon.

Von geduldigem Papier und erfundenen Wortmonstern

8. April und Folgetage

Der von mir heimlich erwartete, nein erhoffte, „Sturm der Empörung“ bleibt also aus. Na ja, was hatte ich mir denn da wieder eingebildet? In der Stadtverwaltung tut man so, als hätte es nie einen Brief vom Ministerium gegeben. Die Presse berichtet zwar ausführlich, aber es gibt keine Reaktion von offizieller Seite darauf. Wenigsten ein Trostpflaster gibt es. In der Wulfenforter Stadtzeitung kann man folgendes Lesen: „Der Widerstand von Bürgerinnen und Bürgern gegen die Umwandlung der ehemaligen Baumschule im Heidenholz zieht immer weitere Kreise. An immer mehr Stellen in der Stadt sind die Plakate „ProHeidenholz“ zu finden.“

Trotzdem, aus dem Rathaus kommt kein Ton. Nichts, reineweg gar nix. Wie kann man nur so ignorant sein? Die sitzen die ganze Sache einfach aus! Stattdessen beschäftigt man sich mit dem INSEK und versucht so den Eindruck zu schaffen, dass man die Bürger mit bei den Entscheidungen rund um Wulfenfort einbeziehen will. Insek hat nichts mit Insekten zu tun. In der offiziellen Beschreibung des Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung wird es so erläutert: „Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK), sind in vielen brandenburgischen Kommunen zentrale, die formelle Bauleitplanung ergänzende, Planwerke. Integrierte Stadtentwicklungskonzepte dienen bei der Zielfindung der Stadtentwicklung und sollen auf kommunaler Ebene vorhandene Planungsvorstellungen und (sektorale) Konzepte bündeln, ggf. punktuell ergänzen und damit einen Beitrag leisten zur Vereinfachung und Transparenz der derzeit in den Brandenburger Städten vorzufindenden Planungsgrundlagen.“

Auf einer öffentlichen Versammlung zu diesem Thema wird eine Untersuchung vorgestellt. Es dauert eine Weile, bis wir begreifen was uns da erzählt wird. Man hat 100, in Worten einhundert Fragebögen an ausgewählte Bürger Wulfenforts verschickt. Davon haben 30, ebenfalls in Worten dreißig, geantwortet und dieses wurde ausgewertet. Das Ergebnis präsentiert man uns in einem Vortrag. Zum Glück können wir rechnen und wissen auch wie viel Einwohner unser Städtchen hat. Als sich einer meiner Mitstreiter mit dem Einwand meldet, dass die ausgewerteten Angaben doch wohl nicht maßgebend für die Masse der Bevölkerung sein können, bekommt er eine Antwort, die uns alle verblüfft. Die Auswertung sei nicht relevant. Wir schauen uns entgeistert an – warum macht man denn so eine Studie? Und bezahlt auch noch einen Haufen Geld dafür?

Je mehr ich mich mit den Problematiken, die unser kleines Städtchen betreffen, befasse, desto verwunderter bin ich. Für meine Begriffe sind manche Sachen ziemlich unlogisch. In einem Buch würde man sagen, die Handlung ist an den Haaren herbeigezogen. Dummerweise ist das Leben kein Roman. Wenn ich die Geschichte über das Heidenholz schreiben würde, dann würde ich auf alle Fälle die Handlung beschleunigen. Es zieht sich einfach zu lange hin! Der Handlungsstrang lässt mehr als zu wünschen übrig. Als Leser hätte ich gemault, dass nichts passiert und mich fürchterlich gelangweilt. Da ich aber Teil der Story bin, kann ich gar nichts tun, um Dynamik in den Ablauf zu bringen.

Es ist immer das gleiche Spiel. Irgendwo in der Stadt ist eine öffentliche Veranstaltung und wir tauchen dort mit unserem Tisch, einem Plakat und Informationsmaterial auf. Die Leute stimmen uns im Allgemeinen zu und fragen gleichzeitig, ob das nun doch nicht schon längst erledigt wäre. In der Zeitung hätte doch gestanden, dass das Gelände Wald sein würde. Papier ist geduldig. Und unsere Wulfenforter Stadtverwaltung auch.

Inzwischen tagen die verschiedenen Gremien unserer Stadtverordneten zu den vorgeschriebenen Terminen. Einige der Stadtverordneten sind auf unserer Seite und versuchen irgendwie das Beste aus der Situation zu machen. So kommt es bei einer Hauptausschusssitzung, die vor der großen Stadtverordnetenversammlung abgehalten wird zu heißen Diskussionen. Die Zeitung schreibt dazu: „Mehr Auseinandersetzungen gab es um einen von Linken und SPD eingebrachten und schon zuvor vom Stadtentwicklungsausschuss angenommen Antrag, der den Bürgermeister beauftragt bis November 2017 ein Gesamtkonzept für das Heidenholz der SVV als Beschluss vorzulegen. Dabei sollen interessierte Bürger, Bürgerinnen und Vereine ausdrücklich beteiligt werden.“ Damit sind ja wohl wir gemeint. Die Gegenfraktion interveniert natürlich, kommt aber damit nicht durch. So kann man dann einige Abschnitte darunter lesen: „Dieser Antrag ist vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossen worden, ohne Gegenstimme. Was für einen Sinn macht denn die Arbeit in den Ausschüssen, wenn dort gefasste Beschlüsse hier im Hauptausschuss abgewürgt werden?“ Also muss man in den sauren Apfel beißen und eine entsprechende Beschlussvorlage für die kommende Stadtverordnetenversammlung erarbeiten.

Ich muss das noch mal durchdenken. Die Leute vom Stadtentwicklungsausschuss wollen, dass die Bürger in Zukunft mit bestimmen können, was mit dem Naherholungsgebiet Heidenholz passiert. Darüber haben sie abgestimmt. Dieses Ergebnis geht dann zum Hauptausschuss, der die Vorlagen für die Stadtverordnetenversammlung erarbeiten soll. Und dort soll dann endgültig darüber abgestimmt werden, ob das wirklich so gemacht werden soll.

Es gibt bei uns über das Jahr verteilt fünf Stadtverordnetenversammlungen. Davor tagen die Ausschüsse, welche die Themen vorbereiten. Wenn ein Ausschuss irgendetwas verpasst, dann dauert es mindestens zwei Monate, bis er darüber wieder beraten kann. Kein Wunder, dass ich das Gefühl habe, dass sich nichts bewegt. Anderseits sind die Stadtverordneten ehrenamtlich tätig. Da will man auch nicht dreimal in der Woche zur Versammlung rennen. Reich werden sie dabei sicher nicht. Auf der Seite der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, meiner neuen Lieblingsseite im Internet, steht: „Gemeindevertreter haben Anspruch auf Ersatz ihrer Auslagen und ihres Verdienstausfalls. Sie können eine angemessene Aufwandsentschädigung erhalten. Der ehrenamtliche Bürgermeister, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ihre Stellvertreter sowie die Vorsitzenden von Ausschüssen und Fraktionen können eine zusätzliche Aufwandsentschädigung erhalten. Das Nähere regelt eine Entschädigungssatzung.“ Ich kann auf der Seite unseres Ortes Wulfenfort keine derartige Satzung finden. Da ist sonst allerhand aufgelistet, was man in einer Satzung festlegen kann. Mein neues Lieblingswort könnte Regenwassergrundstücksanschlusssatzung werden. Das sind immerhin 38 Buchstaben. Davon siebenmal ein S. Man könnte natürlich auch einmal einen Regenwassergrundstücksanschlusssatzungsüberprüfungsantrag stellen. Damit kommen wir auf 57 Buchstaben in einem Wort. Die Anzahl des Lautes S erhöht sich dadurch auf 9.

Ich glaube, ich schweife ab. Immerhin kann man auch noch direkt zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag über die Erweiterung der Tagesordnung stellen. Das lese ich zumindest aus deren Geschäftsordnung heraus. So ein Antrag ist schriftlich zu stellen und darüber muss abgestimmt werden. Interessant. Hält man diese Schritte nicht ein, hat man wohl keine Chance noch was gebacken zu bekommen. Hoffentlich wissen das alle Abgeordneten.

Ich wollte ja ursprünglich etwas über die Diäten der Stadtverordneten herausfinden. Aber das gehört sicher in den nichtöffentlichen Teil, denke ich mir grinsend. Warum aber eigentlich? Ich glaube nicht, dass sich einer von ihnen mit seiner ehrenamtlichen Arbeit eine goldene Nase verdient. Ich entdecke etwas anderes. Die Entschädigungssatzung für unseren Kreis besagt: „Die Mitglieder des Kreistages erhalten eine monatliche Pauschale von 195,00 €.“ Rein theoretisch müsste es für Stadtverordnete etwas weniger sein. Aber das ist wirklich nicht mein Problem. Es kam nur manchmal in der Diskussion mit den Bürgern das Argument, dass »die da« ihr Schäfchen im Trockenen haben. Mit etwas mehr Transparenz würden solche Gedanken gar nicht erst entstehen. Das ist, wie erwähnt, jedoch nicht mein Bier.

Ich lese mir stattdessen die Hauptsatzung der Stadt Wulfenfort durch. Es fällt mir allerdings schon ein bisschen schwer, nicht darüber nachzugrübeln, ob es auch eine Nebensatzung gibt. Doch ich rufe mich zur Ordnung und lese: „(1)Neben Einwohneranträgen, Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden beteiligt die Stadt ihre betroffenen Einwohner in wichtigen Gemeindeangelegenheiten förmlich mit folgenden Mitteln: 1. Einwohnerfragestunden der Stadtverordnetenversammlung. 2. Einwohnerversammlungen. (2) Die Einzelheiten der in Abs. 1 Nr. 1 bis 2 genannten Formen der Einwohnerbeteiligungen werden in einer Satzung über die Einzelheiten der förmlichen Einwohnerbeteiligung in der Stadt Wulfenfort geregelt.“

Ich recherchiere und finde eine Einwohnerbeteiligungssatzung unter der Rubrik Satzungen. Schade! Da hätte mehr kommen können. Zum Beispiel: Einwohnerbeteiligungsformwahrungseinzelheitensatzung. Das sind 52 Buchstaben. Das wäre doch mal was! Falls jemanden daran etwas nicht gefällt, dann könnte man ja einen Einwohnerbeteiligungsformwahrungseinzelheitensatzungänderungsantrag stellen. Mein Schreiberherz lacht: 67 Buchstaben.

Noch habe ich mir einen Rest Humor erhalten, auch wenn es nur Galgenhumor ist.

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Licht am Horizont

Freitag, 7. April
In meinem Briefkasten steckt ein Brief vom Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft. Ich bin ganz aufgeregt und stelle fest, dass meine Hände zittern, als ich den Umschlag aufreiße. Drei Seiten entdecke ich. Zwei davon mit Text und eine mit einer Luftaufnahme.

Was dann kommt, muss ich zweimal lesen. Da steht doch tatsächlich „ergibt sich nunmehr ein differenzierteres Bild“. Ich will kurz nachdenken, bevor ich mich weiter in den Text vertiefe. Das heißt dann doch wohl, dass die Sache irgendwie anders aussieht als vorher.

Und tatsächlich, im Originaltext geht es so weiter. „Auf dem anderen Teil der ehemaligen Baumschule sind die Pflanzen aufgrund der aufgegebenen Nutzung in einen Waldbestand übergegangen (durchgewachsen). Für diesen Teil wird durch die untere Forstbehörde nunmehr die Waldeigenschaft festgestellt. Die untere Forstbehörde wird den Eigentümer, die Stadt Wulfenfort, über die bestehende Waldeigenschaft für einen Teil der ehemaligen Baumschule informieren.
In beigefügter Anlage sind die Waldflächen rot und die Nichtwaldflächen blau umrandet dargestellt.
Die ehemalige Baumschule Heidenholz befindet sich in der Schutzzone III des Wasserschutzgebietes Wulfenfort (Verordnung zur Festsetzung des Wasserschutzgebietes). Zur rechtlichen Einordnung habe ich die oberste Wasserbehörde im Haus beteiligt. Zuständig für den Vollzug der o. g. Verordnung ist der Landkreis als untere Wasserbehörde. Bei diesem wurde im Mai 2016 eine Befreiung von den Verboten des Errichtens oder Erweiterns von Gartenbaubetrieben und des gewerblichen Gemüse- und Obstanbaus sowie die Errichtung eines Brunnens beantragt. Der Landkreis erteilte eine Befreiung, welche u. a. Nebenbestimmungen zur Düngung und zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln enthält. Der Landkreis (als untere Wasserbehörde und untere Naturschutzbehörde) ist bei dieser Entscheidung davon ausgegangen, dass es sich bei der beantragten Fläche zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht um Wald handelt.
Da für Teile der ehemaligen Baumschule die Waldeigenschaft festgestellt wurde, ist der Antrag durch den Landkreis zu prüfen, denn die Umwandlung von Wald in eine andere Nutzungsart ist im Wasserschutzgebiet verboten.“

Ja! Klasse! Spitze! Wenn das neudeutsche Wort geil zu meinem Sprachgebrauch gehören würde, dann fände das hier ebenfalls Anwendung. Hier steht es schwarz auf weiß: Der Wald ist Wald und kann nicht einfach so abgeholzt werden! Ich bin hin und weg und könnte vor Freude laut singen. Sofort informiere ich die anderen Mitstreiter. Das sieht doch echt nach einem Sieg aus!

Ich kann in meiner Euphorie nicht ahnen, dass es nun zwar einen Lichtstreif am Horizont gibt, aber die Sache noch lange nicht in trockenen Tüchern ist. Der alte Goethe hatte wieder einmal Recht, als er sagte: „Glaube nur, du hast viel getan, wenn du dir Geduld gewöhnest an.“

Einige Tage später telefoniere ich mit jemand aus dem Ministerium, weil ich inzwischen von Haus aus misstrauisch geworden bin. Ich will noch einmal ganz sicher gehen, dass ich alles richtig verstanden habe. Man weiß ja nie bei dem Amtsdeutsch, denke ich mir. Und ja, ich gebe es, zu mein Glaube an das Gute im Menschen ist doch ziemlich erschüttert. Noch schlimmer sieht es aus, wenn ich über Vernunft und Verantwortung der Natur gegenüber nachdenke. Der Ministeriumsmitarbeiter sagt mir, ohne es zu beschönigen: „Frau Schreiber, ruhen sie sich auf diesem Brief nicht aus. Ich kann ihnen aus Erfahrung berichten, dass es für fast alle Sachen irgendwo noch eine Möglichkeit gibt, sie schlussendlich durchzudrücken. Seien sie wachsam!“

Na toll! Hat das denn niemals ein Ende?

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Trübe Gedanken

Freitag, 31.03.
Wenn ich so meine Tagebuchaufzeichnungen durchblättere, dann mag ich mich selber nicht leiden. Meist jammere ich rum. So bin ich doch eigentlich gar nicht! Oder doch?

Zumindest sind alle Bemühungen den Wald zu retten bisher ins Leere gegangen. Ich habe unzählige Mails von Leuten, die mich glauben machen wollen, dass alle Vorgänge rechtens gewesen wären. Ich kann das nicht nachvollzeihen. Es macht mich wütend und traurig. Dann gibt es dann noch die Post von verschiedenen Organisationen und Verbänden, die sagen, dass sie keine Möglichkeit zur Hilfe sehen und alles Gute wünschen. Wünsche bekomme ich viele. Für Kraft, fürs Durchhalten, für einen langen Atem. Einmal wird in einem Schreiben der Vorschlag gemacht, dass wir eine Menschenkette um den Wald bilden könnten. Das fand ich sehr süß. So eine Aktion schafft natürlich Aufsehen, aber leider nur für den Moment. Die Zeit ist es selbst, die gegen den Wald spielt. Schon jetzt sprechen mich die Leute an und denken, dass alles entschieden ist und man nichts mehr ändern kann. Wenn sie sich an den Gedanken gewöhnen, das Interesse verlieren und sich nur noch um ihren Kleinkram kümmern, dann stehen wir hier auf ziemlich verlorenen Posten.

Am Schlimmsten finde ich die Diskussionen, die damit Beginnen oder Enden, dass man ja sowieso nichts ändern kann. „Die da oben“, machen ja sowieso was sie wollen. Da könnte ich vor Wut platzen. Wer sind denn „die da oben“ bei unseren Stadtverordneten? Die haben wir doch erst gewählt! In der Hoffnung, dass sie unsere Interessen vertreten.
Hin wie her, meine Laune wird nicht besser. Ich fühle mich gestresst, unausgeglichen und habe zu nichts Lust. Der ewige Kampf gegen die Windmühlen schlaucht mich echt.

Dazu kommt noch, dass auf einmal die Gerüchteküche wieder zu brodeln beginnt. In der Stadt heißt es, dass der Erdbeermensch aufgeben wolle. Das ist leider nur ein kurzer Hoffnungsschimmer. Hier war möglicherweise der Wunsch der Vater des Gedanken. Meine kurze Euphorie verschwindet und weicht wieder diesem dumpfen Bekümmertsein.

Montag, 3. April
Ich muss mich schon selber loben, weil ich nicht die Beherrschung verliere als ich einige Tage später einen kleinen Artikel in der Zeitung entdecke, in dem steht, dass jetzt ein Beirat für das Heidenholz unter Leitung von Herrn Dr. Freundlich gebildet werden soll. Mitwirken sollen: der Tourismusverband, die Naturschutzstation, der Anglerverband, der Jagdverband, die Wasserbehörde und weitere. Alles Leute, die keinen Finger dafür krumm gemacht haben, dass unser Wald als Ganzes erhalten bleibt. Ich kann mich da nur noch in Sarkasmus retten: Wollen sie den Rest verwalten oder auch noch verscheuern?

Mittwoch, 5. April
Gestern hat der Stadtentwicklungsausschuss getagt. Leider konnte ich diesmal nicht an der öffentlichen Sitzung teilnehmen, weil ich bereits einen anderen Termin hatte, der nicht zu verschieben war. Daher kann ich mir nur erzählen lassen, was da passiert ist. Das Thema des Tages drehte sich um den Bau von Straßen und Wegen. Es wurde unter anderem die Frage gestellt, wie denn die Besucher zur Erdbeerpflückplantage kommen sollen. Auf denselben Wegen wie die Kinder, wenn sie im Sommer ins Schwimmbad fahren? Womöglich ist es kleinlich, auf solchen Sachen herumzureiten, aber man muss nach jedem Strohhalm greifen, wenn einem das Wasser bis zum Hals steht. Im Moment sieht es ganz so aus, als ob die Kommunalaufsicht nicht die geringste Lust hat, das Abstimmungsverfahren über den Verkauf irgendwie in Zweifel zu ziehen. Wahrscheinlich lachen die sich hinter unserem Rücken ins Fäustchen, weil so ein paar Bürger glauben, sie könnten erreichen, dass die ganze Sache aufgrund der fehlenden Informationen nochmals auf den Tisch kommt.

Ansonsten war wohl alles wie immer. Herr Fersenbein hat versucht, alle Fragen abzuwiegeln, Dr. Freundlich hat viel geredet und nichts gesagt und wenn Familie Reiter auf einer konkreten Antwort bestand, dann hat man sie informiert, dass sie eine schriftliche Antwort bekämen. Aber immerhin haben die uns wohlgesonnen Stadtverordneten durchgedrückt, dass in dem ominösen Beirat, der sich um die Entwicklung des Heidenholzes kümmern soll, auch Vertreter unserer Initiative aufgenommen werden sollen.

In der Wulfenforter Stadtzeitung heißt es dazu: „Den Antragstellern ist es besonders wichtig, auch die einfachen Bürgerinnen und Bürger, die ja schließlich die Hauptnutzer des Heidenholzes als Naherholungsgebiet sind, sowie Vereine und Initiativen an der Konzepterstellung und deren späteren Umsetzung zu beteiligen. Die Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt sind ja auch die eigentlichen Eigentümer des Stadtwaldes.“

Na immerhin etwas, denke ich deprimiert. Ich kann ja noch nicht wissen, was ich am nächsten Tag in meinem Briefkasten finden werde.

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Bildquellenangabe: Wilhelmine Wulff  / pixelio.de